{FOTO Der Landkreis Lüneburg führt ein Raumordnungsverfahren durch Foto: Rainer Sturm Pixelio.de}
Um die raumordnerischen Auswirkungen einer festen Elbquerung zu prüfen, führt der Landkreis Lüneburg als zuständige Landesplanungsbehörde ein Raumordnungsverfahren durch. Hierbei werden die Auswirkungen einer Elbbrücke in verschiedenen Trassenvarianten unter anderem auf die Verkehrsentwicklung, Immissionen, Natur und Landschaft sowie regionalwirtschaftliche Bedeutung bewertet.
Für das Raumordnungsverfahren wurden folgende Analysen erstellt
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Verkehrsuntersuchung
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Umweltverträglichkeitsstudie
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FHH-Verträglichkeitsprüfung
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Schallausbreitungsberechnung
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Schalltechnische Prognose zum Baulärm
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Handlungskonzept Neu Darchau
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Regionalwirtschaftliche Auswirkungen der neuen Elbbrücke bei Neu Darchau
Der Durchführung des Raumordnungsverfahrens liegen §15 Abs.1 Bundesraumordnungsgesetz (ROG) sowie §9 Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) zugrunde.
Dauer des Verfahrens:
Ein halbes Jahr.
Rechtsnatur und Ziel:
Das Raumordnungsverfahren ist ein übergeordnetes Verfahren. Es schließt mit der landesplanerischen Feststellung ab. Diese erklärt, ob das Vorhaben mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmt, welche raumordnerischen und Umweltauswirkungen es hat und wie es unter raumordnerischen Gesichtspunkten durchgeführt werden soll.
Sie bindet die öffentlichen Planungsträger und sonstige öffentliche Stellen, nicht aber den einzelnen Bürger.
Das Ergebnis dieses Raumordnungsverfahrens stellt daher auch noch nicht die Rechtsgrundlage für den Bau der festen Elbquerung dar. Hierfür ist vielmehr ein Planfeststellungsbeschluss erforderlich. Dieser steht am Ende eines Planfeststellungsverfahrens, das sich an das Raumordnungsverfahren anschließt.
Raumordnungsverfahren kommen der Ausweisung von Baugebieten gleich.
Einsichtnahme der Unterlagen:
Die Unterlagen zum Raumordnungsverfahren einschließlich der Angaben zur Umweltverträglichkeit lagen in der Zeit vom 21. Dezember 2012 bis 25. Januar 2013 zur Einsichtnahme beim Landkreis Lüneburg, bei der Gemeinde Amt Neuhaus, beim Landkreis Lüchow-Dannenberg sowie bei der Samtgemeinde Elbtalaus aus.
Die kompletten Verfahrensunterlagen stehen hier weiterhin zum Download bereit.
Bis zum 8. Febuar 2013 hatten Bürgerinnen und Bürger, Behörden und andere Stellen Gelegenheit, sich schriftlich zum Vorhaben zu äußern.